Eine Fleischsteuer für Schweden?

Die unabhängige Nichtregierungsorganisation „Swedish Food and Environment Information“ (Svensk mat och miljöinformation, SMMI) fordert eine Fleischsteuer für Schweden. Fleischproduktion sei schädlich für die Umwelt, so die Organisation, die sich für nachhaltigen Lebensstil einsetzt. Die Mitglieder glauben, dass eine Fleischsteuer – vorrangig für die Rinderproduktion, die durch die Emissionen von Treibhausgasen besonders umweltbelastend ist – den Fleischkonsum verringern könnte.

Mit einer Petition hat SMMI nun auch die Schwedische Regierung zum Nachdenken gebracht. Nach Angaben des Online Nachrichtenportals „Global Meat News“ hat die Organisation eine Petition mit 7.000 Unterschriften bei der schwedischen Regierung eingereicht. Die sozialdemokratische Ministerin Kristina Persson habe daraufhin eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die untersuchen soll, ob und wie eine Fleischsteuer nachhaltigen Nahrungsmittelkonsum fördern könnte, berichtet die Zeitung „Göteborgs-Posten“ online.

Swedish Food and Environment Information stellt jedoch nicht nur Forderungen, sondern zeigt auch mögliche Vorteile einer Fleischsteuer auf und macht Vorschläge, wie die schwedische Landwirtschaft trotzdem eine Zukunft haben kann. Eine Fleischsteuer könnte die Wettbewerbsfähigkeit Schwedens Landwirtschaft sogar steigern, argumentiert die Organisation, da der Anbau von pflanzlichen Lebensmittel im Vergleich zur Fleischproduktion nur einen Bruchteil der Landfläche brauche. Deshalb könnten ehemalige Weideflächen für den Anbau von Biogas und Düngemittel genutzt werden. Diese Strategie könnte Schweden in Zukunft von fossilen Brennstoffen unabhängig machen und Schwedens Landwirtschaft somit sichern. Eine Fleischsteuer würde außerdem die Produktion der ohnehin schon expandierenden alternativen vegetarischen Lebensmittel unterstützen.

SMMI bringt also nicht nur Argumente für eine Fleischsteuer auf den Tisch, sondern auch gleich Lösungsvorschläge für der Erhalt von Schwedens Landwirtschaft. Neu ist der Vorschlag einer Fleischsteuer allerdings nicht. Bereits 2010 empfahl die Welternährungsorganisation FAO (Food and Agriculture Organization), die Fleischproduktion zu besteuern. Sie argumentierten, dass die Umweltverschmutzung, die durch Fleischkonsum entsteht, somit nicht mehr von der Allgemeinheit, sondern von den Verursachern getragen würden. Und auch Schweden war mit dem Thema schon 2013 in den Schlagzeilen. Eine dem schwedischen Landwirtschaftsministerium unterstellte Behörde forderte vergeblich eine Fleischsteuer auf EU-Ebene. Der ehemalige Finanzminister Schwedens, Anders Borg, sagte damals gegenüber der Nachrichten Agentur TT, dass Steuern nur sehr begrenzt als Steuerungsinstrument benutzt werden sollten. Das Thema spielte im Schwedischen Parlament selbst keine Rolle.

Wie realistisch es ist, dass sich eine solche Fleischsteuer durchsetzt, lässt sich schwer sagen. Schweden ist jedoch ein traditionelles Landwirtschaftsland. Bisher gab es meiner Recherche nach auch nur wenig Reaktionen von der schwedischen Presse zur aktuellen Debatte um die Fleischsteuer (schwedisch: köttskatt). Andererseits äußerte Toivo Jokkala von Swedish Food and Environment Information, dass die Petition auch von Politikern Unterstützung erfahren hätte. Die Idee einer Fleischsteuer wäre somit von einer „science fiction“, also einer Zukunftsvision, zu etwas aufgestiegen, dass Politiker und Medien in einer offenen Weise diskutierten.

Wirft man jedoch einen Blick ins Nachbarland Dänemark zeigt sich, dass Steuern auf vermeintlich ungesunde Lebensmittel bei den Verbraucher*innen verpönt sind. Dänemark führte 2011 eine Sondersteuer für fetthaltige Lebensmittel wie Fleisch, Eier, Milch und Käse ein. Die Steuerführte nicht nur zu höheren Verbraucherpreise, sondern auch zu hohen Verwaltungskosten und gefährdete somit Arbeitsplätze. Die Fettsteuer wurde schon nach einem Jahr wieder abgeschafft.

Eine Fleischsteuer für Deutschland?

Ich glaube, dass die Einführung einer Fleischsteuer in Deutschland auf ähnliche Wiederstände, wie in Schweden stoßen würde. Es könnte schnell Unmut aufkommen, wie bei der Einführung der Fettsteuer in Dänemark. Wie sehr die Verbraucher*innen an seinem täglichen Stück Fleisch fest hält zeigte auch der Vorstoß der Grünen 2013 mit Vorschlag eines Veggie Days. Verbraucher*innen möchten nicht das Gefühl haben von oben gesteuert zu werden, auch wenn z.B. Werbung und Werbeslogans es jeden Tag genau so machen. Die Idee selbst finde ich dennoch nicht abwegig. Grundnahrungsmittel werden in Deutschland schließlich auch niedriger besteuert. Warum nicht eine höhere Steuer für Lebensmittel, dessen Produktion die Umwelt stark belastet? Und genau das ist für mich der entscheidende Punkt: Eine Fleischsteuer lässt sich für mich nicht mit „gesund“ oder „ungesund“ begründen. Sie lässt sich nur mit dem Argument der Umweltbelastung durchsetzen.

Quellen:
http://www.thelocal.se/20150721/meat-tax-to-increase-compettiveness
http://www.globalmeatnews.com/Safety-Legislation/Petition-launched-for-meat-tax-in-Sweden

Weiterführende und erwähnte Seiten
http://smmi.nu/
http://www.fao.org/home/en/

Ein Artikel von Ramona.

Bildnachweis:
Kilian Dreißig, Bulle – Bolzenschuss 1